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   VG Gelsenkirchen, 10.08.2016 - 12 K 1330/15   

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https://dejure.org/2016,25175
VG Gelsenkirchen, 10.08.2016 - 12 K 1330/15 (https://dejure.org/2016,25175)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 10.08.2016 - 12 K 1330/15 (https://dejure.org/2016,25175)
VG Gelsenkirchen, Entscheidung vom 10. August 2016 - 12 K 1330/15 (https://dejure.org/2016,25175)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Telekom; Stellenbesetzung; Beförderung; Schadensersatz; Kollegialgerichtsregel; dienstliche Beurteilung; Bewerbungsverfahrensanspruch

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Eignung der Entscheidungen im vorläufigen Rechtsschutzverfahren in beamtenrechtlichen Konkurrentenstreitigkeiten für die Anwendung der Kollegialgerichtsregel

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • VG Gelsenkirchen, 30.01.2015 - 12 L 1998/14

    Telekom; Zuweisung; Beamter; dienstliche Beurteilung; Beurlaubung; Stellungnahme;

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 10.08.2016 - 12 K 1330/15
    Nachdem das erkennende Gericht den korrespondierenden Antrag des Klägers vom 16. Dezember 2014 auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, der auf die Untersagung der Besetzung der für den Kläger in Betracht kommenden Beförderungsstellen durch Mitbewerber gerichtet war, durch Beschluss vom 30. Januar 2015(12 L 1998/14) abgelehnt und das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) durch Beschluss vom 25. Juni 2015 (1 B 206/15) die Beschwerde zurückgewiesen und beide Gerichte die Rechtmäßigkeit der dienstlichen Beurteilung angenommen hatten, hat der Kläger am 20. Juli 2015 sein Klageziel dahin geändert, dass er nunmehr Schadensersatz wegen unterbliebener Beförderung begehrt.

    Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach-und Rechtsstandes wird auf den Inhalt der Gerichtsakte sowie der beigezogenen Gerichtsakte 12 L 1998/14 Bezug genommen.

    Das erkennende Gericht hat in seinem Beschluss vom 30. Januar 2015 im vorläufigen Rechtsschutzverfahren 12 L 1998/14 dargelegt, dass die dienstliche Beurteilung des Klägers nicht fehlerhaft, somit rechtmäßig gewesen ist.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.06.2015 - 1 B 206/15

    Anforderungen an die Besetzung der Ämter einer Besoldungsgruppe aus der

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 10.08.2016 - 12 K 1330/15
    Nachdem das erkennende Gericht den korrespondierenden Antrag des Klägers vom 16. Dezember 2014 auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, der auf die Untersagung der Besetzung der für den Kläger in Betracht kommenden Beförderungsstellen durch Mitbewerber gerichtet war, durch Beschluss vom 30. Januar 2015(12 L 1998/14) abgelehnt und das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW) durch Beschluss vom 25. Juni 2015 (1 B 206/15) die Beschwerde zurückgewiesen und beide Gerichte die Rechtmäßigkeit der dienstlichen Beurteilung angenommen hatten, hat der Kläger am 20. Juli 2015 sein Klageziel dahin geändert, dass er nunmehr Schadensersatz wegen unterbliebener Beförderung begehrt.

    Das OVGNRW, das im korrespondierenden Beschwerdeverfahren 1 B 206/15 die Monita des Klägers gegen die erstinstanzliche Bewertung der Rechtmäßigkeit der dienstlichen Beurteilung in seinen Beschluss vom 2. Juni 2015 aufgenommen hat, ist in der Sache zu keinem anderen Ergebnis gelangt.

  • BVerwG, 21.08.2003 - 2 C 14.02

    Bestenauslese; Bewerbungsverfahrensanspruch; materielle Beweislast;

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 10.08.2016 - 12 K 1330/15
    BVerfG, Kammerbeschluss vom 24. September 2002 - 2 BvR 857/02 - NVwZ 2003, 200; BVerwG, Urteil vom 21. August 2003 - BVerwG 2 C 14.02 - BVerwGE 118, 370 373.
  • BVerfG, 24.09.2002 - 2 BvR 857/02

    Zu den Anforderungen an die Glaubhaftmachung eines Anordnungsanspruchs im

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 10.08.2016 - 12 K 1330/15
    BVerfG, Kammerbeschluss vom 24. September 2002 - 2 BvR 857/02 - NVwZ 2003, 200; BVerwG, Urteil vom 21. August 2003 - BVerwG 2 C 14.02 - BVerwGE 118, 370 373.
  • BVerwG, 17.08.2005 - 2 C 37.04

    Beförderung; Fahrlässigkeit; höherwertiger Dienstposten; Kausalität;

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 10.08.2016 - 12 K 1330/15
    BVerwG, Urteil vom 17. August 2005 - 2 C 37.04 -, BVerwGE 124, 99 ff. = NVwZ 2006, 212.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.01.2011 - 6 E 349/10

    Festsetzung eines Streitwerts nach § 52 Abs. 5 S. 2 i.V.m. S. 1

    Auszug aus VG Gelsenkirchen, 10.08.2016 - 12 K 1330/15
    OVG NRW, Beschluss vom 26. Januar 2011 - 6 E 349/10 -, Juris.
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